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| Unsere AGB's |
Mit der Anmeldung bei  (nachfolgend Betreiber genannt), erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Diese werden damit Vertragsbestandteil. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen. |
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§ 2 Leistungsumfang (1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über das Nutzer für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden sowie ein eigenes Profil inclusive Foto in die Datenbank einstellen. (2) Die "Premium-Nutzerschaft ermöglicht es Nutzern, ein Partnerprofil und eine Visitenkarte mit Foto anzulegen und 4 XXL-Fotos in die Datenbank einzustellen. "Premium-Nutzer" bekommen vollen Zugriff auf die Kontaktdatenbank und können mit anderen Usern über sog. "Flirtmessages" in Kontakt treten. (3) Der Betreiber kann keine erfolgreiche Kontaktvermittlung garantieren. Der Betreiber schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg einer Kontaktvermittlung. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. |
§ 3 Vertragsabschluß (1) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung der Datenbank kommt mit der Anmeldung durch den Nutzer zustande. Mit der Anmeldung erkennt der Kunde die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen und dem angemeldeten Kunden, das sich nach den Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.(2) Der Vertrag über die Nutzung der Datenbank als "Premium-Nutzer" kommt mit der Bestellung durch den Nutzer zustande. Der Nutzer geht damit ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes, Vertragsverhältnis mit ein. Die Laufzeit der Premium-Nutzerschaft beginnt mit der Freischaltung durch den Betreiber.(3) Ein Vertrag nach Abs. 1 und 2 kommt nur dann zustande, wenn der Nutzer mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Kunde sichert dem Betreiber zu, dass seine bei der Anmeldung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. (4)Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzers sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln. (5) Der Betreiber hat das Recht, den Zugang eines Kunden zu sperren, der das System rechtswidrig und/oder unter Verstoß der in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen Pflichten nutzt. |
§ 4 Besondere Teilnahmebstimmungen/Nutzungsbedingungen (1) behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, alle Angaben der Teilnehmer auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.(2) Der Teilnehmer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge im . Im Interesse der Teilnehmergemeinschaft können Beleidigungen, sexuell eindeutige Inhalte, Gewaltdarstellungen, bedrohende oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexuelle Neigungen oder Alter oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte nicht gestattet werden. Dies gilt auch für vom Teilnehmer zu verantwortende Links auf Internet-Seiten mit entsprechenden Inhalten. Der Teilnehmer hat bei all seinen Handlungen Rechte Dritter, insbesondere auch geistige und/oder gewerbliche Schutzrechte Dritter zu beachten.(3) Die Übermittlung von Zuschriften und Daten anderer Teilnehmer durch erfolgt ausschließlich an den betreffenden Teilnehmer persönlich. Jegliche Weitergabe, Veröffentlichung oder gewerbliche Nutzung der von übermittelten Daten an Dritte, insbesondere solche, die personenbezogene Daten anderer Teilnehmer betreffen, ist untersagt.(4) Wenn von Dritten wegen einer vom Teilnehmer zu vertretenden Handlung oder Unterlassung des Teilnehmers aus den vorstehend erwähnten Verantwortungsbereichen des Teilnehmers in Anspruch genommen wird, so wird seinerseits den Teilnehmer wegen aller hierdurch bei entstandenen Schäden in Anspruch nehmen.(5) behält sich in Hinblick auf die Interessen der Teilnehmergemeinschaft sowie auf die gesetzlichen Vorschriften das Recht vor, einen Teilnehmer, bei dem der dringende Verdacht besteht, gegen die vorstehenden Regeln in schwerwiegender Weise verstoßen zu haben, ohne weitere Angabe von Gründen abzulehnen, den Teilnehmervertrag gegebenenfalls auch ohne vorherige Abmahnung fristlos zu kündigen, sowie Einträge des Teilnehmers in die Datenbank nach eigenem Ermessen teilweise oder vollständig zu löschen. |
§ 5 Datennutzung und Datenschutz (1) Der Schutz und die Sicherheit aller Kundendaten ist ein besonderes Anliegen. verpflichtet sich daher, beim Betrieb seines Service die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten.(2) Erhebung notwendiger Daten Zur Erbringung der Dienstleistung des Betreibers ist es notwendig, dass der Betreiber die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten durch den Betreiber durch Bestätigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Diese Zustimmung wird vom Betreiber protokolliert. Personenbezogen sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Kunden enthalten. Im Einzelnen werden im Rahmen der Anmeldung und des folgenden -Profils unter anderem folgende Angaben abgefragt: Geschlecht, E-Mail-Adresse, Wohnort und Postleitzahl (andere Mitglieder sehen nur die ersten zwei Ziffern der PLZ) sowie das Geburtsdatum. Hierbei sind alle Fragen gekennzeichnet, deren Antworten anderen Mitgliedern nicht angezeigt werden (etwa E-Mail-Adresse).Darüber hinaus beantwortet der Kunde eine Reihe von persönlichen Fragen, die als Grundlage für die Erstellung des -Profils dienen.Dem Kunden ist bekannt, dass alle Daten seines Profils, die auf der Website für andere angemeldete Kunden sichtbar sind und die vom Kunden hierzu freigegeben werden, einschließlich Alter, PLZ, Interessen etc., zum Zwecke der Erweiterung des Interessentenkreises auch an E-Mail-Adressen anderer Kunden weitergeleitet werden. (3) Weitere Datennutzung Der Betreiber gibt personenbezogene Daten von Kunden nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Kunde hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Erteilt der Kunde dem Betreiber die Einwilligung, weitere freiwillige Daten zur individuellen Information und Betreuung zu erheben, zu speichern, zu nutzen und zu verarbeiten, wird der Betreiber die persönlichen Daten des Kunden über den jeweiligen aktuellen Anlass hinaus speichern und die Daten für die vom Kunden gesondert genehmigten Zwecke verwenden. Auch diese Einwilligung wird vom Betreiber protokolliert. (4) Nutzungsprofile Der Betreiber wird Analysen über das Verhalten seiner Kunden im Rahmen der Nutzung seines Service durchführen bzw. durchführen lassen und zu diesem Zweck anonymisierte Nutzungsprofile anlegen. Dies erfolgt zu dem alleinigen Zweck, den Service des Betreibers ständig zu verbessern. Die Auswertungen und Nutzungsprofile werden nicht personenbezogen, sondern anonymisiert durchgeführt bzw. angelegt. (5) Einsatz von Cookies Der Betreiber verwendet "Cookies", um die Online-Erfahrung und Online-Zeit des Kunden individuell auszugestalten und zu optimieren. Ein Cookie ist eine Textdatei, die entweder temporär im Arbeitsspeicher des Computers abgelegt ("Sitzungscookie") oder auf der Festplatte gespeichert wird ("permanenter" Cookie). Cookies werden nicht dazu eingesetzt, um Programme auszuführen oder Viren auf Ihren Computer zu laden. Hauptzweck von Cookies ist vielmehr, ein speziell auf den Kunden zugeschnittenes Angebot bereitzustellen und die Nutzung des Service so zeitsparend wie möglich zu gestalten. Der Betreiber verwendet überwiegend "Sitzungscookies", die nicht auf der Festplatte des Kunden gespeichert und die mit Verlassen des Browsers gelöscht werden. Sitzungscookies werden hierbei zur Login-Authentifizierung und zum Load-Balancing (Ausgleich der System-Belastung) verwendet. Weiterhin verwendet der Betreiber Cookies, wenn ein Kunde über eine externe Werbefläche auf die Dienste des Betreibers zugreift. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Kunden und werden automatisch gelöscht, wenn sich der Kunde auf einer -Website anmeldet - andernfalls werden sie nach vier Wochen automatisch gelöscht."Permanente" Cookies verwendet der Betreiber, um Clickstreams nachzuverfolgen und um automatisch zu unterscheiden, ob ein Kunde bereits an einer Umfrage teilgenommen oder eine auf der Website platzierte Infomeldung oder Werbemaßnahme gesehen hat - so dass diese beim nächsten Besuch der Website nicht erneut angezeigt wird. Ist der Service des Betreibers in eine Website eines Partnerunternehmens eingebunden, können auch diese Partnerunternehmen auf den jeweils eingebundenen Websites des Betreibers Cookies verwenden. Der Betreiber hat hierüber keine Kontrolle und ist nicht für die Praktiken dieser Partnerunternehmen verantwortlich. Der Betreiber empfiehlt, die Datenschutzrichtlinien der jeweiligen Partnerunternehmen zu überprüfen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, Cookies zu akzeptieren oder abzulehnen. Entscheidet sich der Kunde für die Ausschaltung von Cookies, kann dies jedoch die Leistung mindern und sich bei der Nutzung der Dienste des Betreibers negativ bemerkbar machen. (6) Löschung und Berichtigung von Daten Der Kunde kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim Betreiber gespeicherten Daten verlangen. Der Kunde ist ebenfalls jederzeit berechtigt, seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren freiwilligen Daten durch den Betreiber zu widerrufen. Hierzu genügt eine E-Mail über das Online-Kontaktformular von . Im Falle des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten kann der Betreiber für den jeweiligen Kunden keine Dienste mehr erbringen.(7) Auskunft über gespeicherte Daten Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich beim Betreiber einzusehen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie schriftlich an die '' zu richten. (8) Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde trägt insofern für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge. (9) Der Betreiber ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Kunden erstellte Texte, hochgeladene Fotos bzw. Grafikdateien auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und - falls erforderlich - die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu entfernen. (10) Die Nutzer haben die Möglichkeit Nachrichten zu verschicken und zu erhalten. Die einzelnen Kommunikationsdaten werden im System gehalten und nach einem Zeitraum von 8 Wochen gelöscht. |
§ 6 Preise, Preisänderungen (1) Die 'Premium-Mitgliedschaft' von ist komplett kostenfrei, der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. |
§ 7 Zahlungsbedingungen Entfällt, da derzeit keine Kosten entstehen. |
§ 8 Abmeldung, Vertragsbeendigung, Kündigung (1) Die kostenlose Mitgliedschaft kann ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet. (2) Bei einer 8wöchigen Inaktivität des Nutzers einer kostenlosen Mitgliedschaft wird der gespeicherte Datensatz gelöscht. (3) Bei Inanspruchnahme eines kostenpflichtigen Dienstes hat der Nutzer jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Der Nutzer verzichtet mit der Kündigung auf die Nutzung von noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Diensten und hat kein Recht auf eine Rückerstattung des bereits an den Betreiber gezahlten Entgelts. (4) Wird die Inanspruchnahme eines kostenpflichtigen Dienstes nach Ablauf der Vertragslaufzeit vom Nutzer nicht verlängert, hat er die Möglichkeit eine kostenlose Mitgliedschaft zu nutzen. Bei einer 8wöchigen Inaktivität des Nutzers wird der gespeicherte Datensatz gelöscht. (5) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. (6) Nutzer, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch den Betreiber einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Leistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthabens). (7) Bei der Anmeldung, späteren Änderung seiner Daten, im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt in diesem Fall nicht. (8) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht. |
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§ 10 Pflichten des Nutzers (1) Es ist Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links in den anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen). (2) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Nutzer versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind. (3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs. (4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: - über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte - ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; - keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür; - ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst; - keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen; - keine E-Mail-Adressen an Nutzer zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird); - keine Kettenbriefe zu versenden; - keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden; - in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen. (5) Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzerschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzern selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen. (6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 2.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt. |
§ 11 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming (1) Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzerschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Er verpflichtet sich das Kontaktportal nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen. (2) Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen dieses Kontaktportals sich der Nutzer verpflichtet, ist insbesondere: - das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen). - die Bewerbung gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten, ° über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden, ° die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder ° die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben. Dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Kontaktportal eines anderen Betreibers gelinkt wird. - die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0190er Nummern) oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Kontaktportals. - Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insb. durch anschließenden Hinweis auf Mehrwert-SMS- oder 0190er Nummern. - die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern- das Sammeln der im Rahmen des Kontaktportals zugänglichen Profil Daten oder Erfragen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Nutzer mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes. (3) Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Nutzern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen). Dem Schuldner wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. " bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist." |
§ 12 Einbeziehung Dritter (1) Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. |
§ 13 Kommunikation (1) Mitteilungen von an seine Kunden erfolgen über Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Kunden an erfolgen per -Nachricht , per E-Mail über die auf den -Seiten ausdrücklich genannten Adressen (etwa Online-Kontaktformular) oder auf dem Postweg. |
§ 14 Nutzungs- und Urheberrechte (1) Der Betreiber ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der -Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.(2) Der Nutzer versichert, dass er im Rahmen dieses Kontaktportals keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein. (3) Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung der Profile in den genannten Medien besteht nicht. |
§ 15 Haftung für Links (1) distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen von (vgl. § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) oder die guten Sitten, welche bekannt werden, haben die sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge. |
§ 16 Rechtswirksamkeit der AGB (1) Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern und dem jeweils geltenden Recht anzupassen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Mitteilung widersprochen werden, gelten diese als angenommen und haben für den Kunden ab dem Tag des Fristablaufs Geltung. (2) Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. |
§ 17 Gerichtsstand und anwendbares Recht (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Im Falle eines Rechtstreits gilt - soweit rechtlich zulässig - als Gerichtsstand der Sitz des Betreibers. |
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